Rechtsextremisten wittern Morgenluft
Mario in Hauptstadtwahl am 14. September 2006, 10:14 4 Kommentare »
Buch-Autor und Journalist Toralf Staud beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit dem Rechtsextremismus in Deutschland. Kürzlich beschrieb er in der ZEIT die alarmierende Situation in Mecklenburg-Vorpommern (“Oft sind Neonazis die Einzigen, die überhaupt noch politisch aktiv sind”). Bei SPON geht Staud nun in einem Interview auf die Wahlkampfübergriffe in Berlin ein und erklärt das neue Selbstbewusstsein der Rechten.
Aktuell verbucht die NPD eine gehörige Niederlage: Das Landgericht Berlin hat die Verbreitung der Wahlkampfzeitung ‘Weiterdenken’ verboten. Bei Missachtung droht ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro. Grund sind nicht rechte Inhalte, sondern die erfolgreiche Klage eines “erklärten Antifaschisten”, der auf einem abgedruckten Demo-Foto zu erkennen war. Beim Persönlichkeitsrecht also offenbar nicht weit genug gedacht.
4 Kommentare
karl
am 14. September 2006, 11:03 #
Hmm. Müsste die Verbreitung der BILD dann nicht etwa 2-3 mal pro Woche verboten werden? Nur so’n Gedanke, ist ja auch die selbe Zielgruppe.
am 14. September 2006, 15:32 #
” ...
Kürzlich beschrieb er in der ZEIT die alarmierende Situation in Mecklenburg-Vorpommern (“Oft sind Neonazis die Einzigen, die überhaupt noch politisch aktiv sind”)
...”
Dann muss endlich ein Umdenken einsetzen, das Arbeitslose in Arbeit bringt und Jugendarbeitslosigkeit durch Jugendarbeit bekämpft, indem (junge) Arbeitssuchende für das Durchführen von Inis gegen Rechtsextremismus geschult und bezahlt werden. Dabei wären mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
am 15. September 2006, 09:04 #
Hier noch ein Update aus der aktuellen ZEIT:
‘Versteckte Hetze: Am Sonntag entscheidet sich die Zukunft der NPD. Deshalb hat sie in Mecklenburg-Vorpommern ihren bisher professionellsten Wahlkampf veranstaltet‘
am 15. September 2006, 09:31 #
Berlins Innensenator Körting spricht nicht von einer Zunahme rechter Übergriffe (Quelle: Die Welt). Die rechte Szene in Berlin sei schlecht organisiert und stelle keine Gefahr für die Sicherheit der Stadt dar.
