Nazis in den Bezirksparlamenten
Günter in Hauptstadtwahl am 18. September 2006, 09:18 13 Kommentare »
“Rechtsradikale Verbrecher gehören nicht ins Parlament, sondern vor Gericht”, sagte SPD-Generelsekretär Hubertus Heil zum Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Leider haben Rechtsextreme auch den Sprung in einige Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) geschafft – im Überblick:
- Neukölln: NPD 3,9 % (2 Sitze)
- Treptow-Köpenick: NPD 5,3 % (3 Sitze)
- Marzahn-Hellersdorf: NPD 6,4 % (3 Sitze)
- Lichtenberg: NPD 6,0 % (3 Sitze)
- Pankow: Republikaner 3,1 % (1 Sitz)
14 Kommentare
am 18. September 2006, 18:07 #
Obiges ist ein Graus.
Btw: Stefan Niggemeier schreibt, dass es nicht an der Wahlbeteiligung liegt, wenn rechtsextreme Parteien in Parlamente einziehen und kritisiert damit ganz interessant die Wahlberichterstattung fast aller Medien.
Stefan S.
am 18. September 2006, 22:03 #
Hi ale, in Berlin wurde die Hürde für die BVV Wahlen erstmalig auf 3% gesenkt, dadurch ist die braune Gefahr gestiegen. Aber mehr als 6% ist absolut erschreckend.
Leider wird jetzt wieder ein Ost-West-Thema daraus gemacht. Der NPD Spitzenkandidat auch Mecklenburg kommt aus Niedersachsen! Neben den Sonstigen Parteien (Graue usw.) wurden die Rechten auch aus Protest gewählt.
Die Parteien (sowieso) aber besonders die Medien müssen ihren eingeschlagenen Kurs verlassen um die Politikverdrossenheit zu beseitigen. Unsere Medien behandeln politische Themen und Personen wie Pop-Stars, mit Journalismus hat das nichts mehr zu tun.
antistroebele
am 19. September 2006, 04:01 #
stefan,
es ist ein ost-west-thema. so wenig es einem gefallen mag. ein spitzenkandidat ist eine einzelne person. zig tausende, die für die npd stimmen, sind eben zig tausend personen.
am 19. September 2006, 09:58 #
Nachtrag: Der Tagesspiegel macht heute deutlich, dass unter den nun gewählten NPD-Bezirksverordneten auch “politisch geschulte” Leute wie der (wegen Volksverhetzung verurteilte) NPD-Chef Udo Voigt sind. Man müsse sie daher ernst nehmen.
Stefan S.
am 20. September 2006, 22:46 #
antistroebele,
rechte Parteien wurden auch schon im Westen gewählt und werden auch dort wieder gewählt werden. Die ost-west Zuordnung ist deshalb falsch, weil sie von den eigentlichen Ursachen und Problemen ablenkt, mit gefallen hat das nichts zu tun. Einige wenige im Osten, aber mehr als im Westen, wählen aus Gründen rechts die keiner in der Öffentlichkeit wahrnimmt. Die Schließung der Industriebetriebe in den westlichen Bezirken (BSH,O&K, JVC) werden dort die gleichen Probleme herbeiführen wie in den letzten 15 Jahren in den östlichen Bezirken. Der “Osten” hat hier einen Vorsprung ggü. dem “Westen”.
Frank
am 21. September 2006, 10:29 #
Unter http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,438136,00.html spricht sich Uwe-Karsten Heye für Gewalt gegen Andersdenkende und Andersaussehende, sprich Regelverletzer aus:
“Wichtiger wäre dagegen, wenn ab sofort Staat und Gesellschaft Regelverletzungen oder gar Gewalt nicht mehr dulden würden – sondern mit aller erdenklichen Härte dagegen vorgingen.”
Also gehen wir mit aller erdenklichen Härte gegen die Regelverletzer vor!
Schöne Heye-Rassisten-Welt.
am 21. September 2006, 10:36 #
Entschuldigung, WO bitte spricht er sich “für Gewalt gegen Andersdenkende” aus? Davon steht nichts im Artikel, Heye stellt dort ein Konzept gegen Rechts vor. Ebensowenig untermauert das dieses Zitat. Mit “aller erdenklicher Härte” ist sicher nicht Gewalt gemeint.
Stefan S.
am 21. September 2006, 22:45 #
Hallo Frank, deine Darstellung trifft nicht die Aussagen des Artikels, vielen Dank für den Link zum selber nachlesen.
Wie dir sicherlich nicht entgangen ist, gibt es eine Staats-Gewalt welche sich in unserem Land auch noch durch Gewalten-Teilung auszeichnet. Diese Gewalt wird dann mal großzügig, nachlässig oder auch hart ausgeübt. Rassismus ist etwas Anderes.
Karsten Panzer
am 6. Oktober 2006, 08:00 #
Ich stimme Dir voll und ganz zu, Michael!
Wenn die Rechten so hohl sind, wie sie immer hingestellt werden und ihre Konzepte und Vorschläge nicht greifen wie immer behauptet wird, wieso fürchtet man sich dann so vor ihnen???