Jakob

am 20. Juni 2009, 15:43 #

War eine sehr gute Veranstaltung und auch das Wetter hat bis zum Ende durchgehalten. Und ich werd jetzt auch Pirat!

Stef

am 20. Juni 2009, 16:53 #

Auch ich fand die Veranstaltung gelungen, vor allem da sehr entspannt (und auch die Strecke nicht so extrem lang ;) ). Mit dem stürmisch gefeierten Eintritt des Herrn Tauss in die Piratenpartei habe ich so meine Probleme – weniger mit dem Eintritt selbst als eben mit dem neuen Heldenstatus, der ihm gerade verliehen wird… Den Beitrag von Herrn Ströbele empfand ich als Höhepunkt des ganzen, sozusagen alsden “Ritterschlag” der Veranstaltung. ;)

Ein kurzer Bericht und ein paar Fotos gibt’s im Teuchtlurmblog: teuchtlurm.de/blog/2009/06/anti

Robert Rasch

am 20. Juni 2009, 17:15 #

Yo, ich auch! Nicht vergessen, den Unterstützungsantrag herunter zu laden.

Anne

am 20. Juni 2009, 19:07 #

ähhm…. hat hier jemand vergessen zuerwähnen das gegen Tauss ermittelt wird, da er selbst kinderporographische Videos auf seinen PC hatte??
Die Piratenpartei sollte seinen Eintritt ablehnen!

Stef

am 20. Juni 2009, 19:25 #

@ Anne: Wie du richtig schreibst: Es wird ermittelt! Auch wenn unsere Politnasen das vergessen haben gilt in unserem Lande bis zu einer eventuellen Verurteilung noch die Unschuldsvermutung!

Toska

am 20. Juni 2009, 21:16 #

Für mich sucht Hr. Tauss lediglich nach neuen Möglichkeiten und versucht als “ Mitläufer” auf dem Piratenschiff anzuheuern.

Fakt ist, das er in seiner Partei völlig alleine dasteht.

Wenn jetzt auch noch der Anschein “ Phädophile an Bord “ erweckt wird, hat diese Partei keine Chance. Was für mich nicht weiter schlimm wäre.

Dieser Mann ist eine tickende Zeitbombe und sollte sich komplett aus der Öffendlichkeit zurückziehen.

Von Unschuld ist Herr Tauss weit enfernt. Das weiss er selber ganz genau.

oStsEE

am 20. Juni 2009, 22:18 #

Tja, da habe ich wohl auf dem Europawahl-Wahlzettel das Kreuz an der falschen Stelle gemacht.

Keine Partei sollte Tauss, noch dazu unter solchem Trara, in ihre Reihen aufnehmen.

und @ Stef

Nix Unschuldsvermutung. Niemand, außer der Kriminalpolizei, muss für irgendwelche “Nachforschungen” solche Kontakte haben, solches Material besitzen.

Würde Herr Tauss sich offiziell mit diesem Thema beschäftigen, hätte er Kontakt mit der Kripo gehabt und die Staatsanwaltschaft würde nicht ermitteln… So einfach ist das.

(Kommt das jetzt durch? Vorhin wollte es nicht gehen.)

claudia (hsb)

am 20. Juni 2009, 23:11 #

Tauss’ persönliche Stellungsnahme zu den Ermittlungen gegen ihn.

Man kann nicht besonders viel Ahnung von Dreck haben, wenn man nicht gelegentlich in diesem wühlt und sich selber die Hände dreckig macht.

Sequojah

am 20. Juni 2009, 23:24 #

@oStsEE
Das heißt, Sie sprechen auch jedem Journalisten das Recht ab, für einen Bericht zu recherchieren?
Ach, ich vergass: Genau DAS wollte und will die Regierung ja auch. Verdammte Falle…

Vivi

am 21. Juni 2009, 00:43 #

Ich muss doch bitten. Dieser Mann ist wohl der Experte in Sachen Internet in dieser Partei. Wenn er tatsächlich verheimlichen müsste, dass er mit dem in krimineller Weise umgeht, was die Partei, erm, als Anlass für die Sperren nahm, würde er doch mit seinen Kenntnissen, die er auch als klare Argumente gegen die Wirksamkeit der Sperren einsetzt, genauso gut verhindert haben, das irgendjemand mitbekommt, was er so treibt.
Das ist doch nur eine reine Hetzkampagne gegen einen der Wenigen gegen den erzkonservativen und gar nicht sozialdemokratischen Kurs, den diese Partei in jener Sache einschlägt.

claudia (hsb)

am 21. Juni 2009, 09:25 #

Die gestrige Rede von Tauss bei der Abschlusskundgebung am Potsdamer Platz.

Toska

am 21. Juni 2009, 09:34 #

Nanu, ich hatte etwas geschrieben, erscheint nun nicht.

Auch egal, ich werde mich mal @Helen ein Beichspiel nehmen, die Frau ist wenigstens konsequent.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 10:16 #

Warum erscheinen eigentlich manche Kommentare sofort und bei manchen bekomme ich die Meldung, dass moderiert wird aber die Kommentare erscheinen dann gar nicht…

oStsEE

am 21. Juni 2009, 10:17 #

Dann versuche ich es so:

@ Sequojah
Ich spreche Herrn Tauss das Recht ab, ohne Wissen der Polizei und/oder Staatsanwaltschaft eigene “Ermittlungen” zu führen bzw. das als Schutzbehauptung zu verbreiten. Herr Tauss ist KEIN Journalist.

Und auch “Journalisten”, die unter dem Deckmäntelchen von Recherchen sich Bilder oder Filme laden und besitzen, sind nicht besser als jeder andere Dreckskerl, der sich am Leid der mißbrauchten Kinder weidet.

ulla

am 21. Juni 2009, 10:39 #

Soviel ich weiß, hat doch Herr Tauss nicht mal seine eigene Partei über seinen privaten 1-Personen “Ermittlungsausschuß” informiert. Schon eigenartig.

Was macht er jetzt in der neuen Partei zwischen all den jungen Leuten? Ich denke, ihm wird’s da nicht doll ums Parteiprogramm gehen sondern eher um den Erhalt seines Salärs als Bundestagsabgeordneter.

claudia (hsb)

am 21. Juni 2009, 11:39 #

@oStsEE
Ich weiß nicht, was das Problem mit den Kommentaren ist – es hilft aber immer bei technischen Problemen Angaben über System- und Browser-Version machen, das könnte enorm helfen bei der Problemfindung. Wir kommunizieren das dann gerne an unser „Technikass“.

Du sprichst also Politikern das Recht ab, sich auf einem bestimmten Gebiet echte Fachkompetenz anzueignen? Ja, das tun leider viel zu viele Bürger in diesem Land oder nehmen es wortlos hin von in ihrem Ministeramt eigentlich erschreckend inkompetenten Politikern regiert zu werden, so dass sich unsere Politiker dazu überhaupt nicht mehr dafür verpflichtet sehen. Frau von der Laien ist in diesem passenden Zusammenhang ja das allerbeste Beispiel. ,-)

@Ulla
Ob er so überhaupt Bundestagsabgeordneter bleiben kann, will oder wird, wird sich erst noch zeigen. In der Piratenpartei sind übrigens nicht nur junge Leute. Die meisten Menschen, die richtig webaffin sind und im Job von Anfang an mit Rechnern und PCs „groß geworden“ sind, sind heute längst 50 und älter. Ansonsten ist ja zum Glück nicht definiert, wie lange man selbst jung genug ist im Geist und Körper, um auch mit jüngeren Generationen mithalten und vor allem mit ihnen reden zu können.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 11:48 #

@ Claudia

Ich habe mehrmals versucht, eine Antwort an Dich abzusenden, es gelingt mir nicht. Ich gehe mit Firefox 3.0.11 ins Netz.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 11:50 #

Mehr als einen Dreizeiler zu plazieren, ist mir anscheinend untersagt. ;)

oStsEE

am 21. Juni 2009, 11:51 #

Ich habe es gerade erneut versucht, es klappt nicht. Schade. (Das hier kann dann mal weg.)

Mark S

am 21. Juni 2009, 11:57 #

@claudia: “Man kann nicht besonders viel Ahnung von Dreck haben, wenn man nicht gelegentlich in diesem wühlt und sich selber die Hände dreckig macht.”

Man mag Herrn Tauss gerne glauben, dass er lediglich in der Szene ermitteln wollte, aber gerade als Politiker sollte er wissen, wann er die Grenze zur Straftat überschreitet. Sein Vorgehen war unglaublich naiv! Jetzt für die neue Piratenpartei eintreten zu wollen, erweist dieser einen Bärendienst. Schöne Vorlage für die BILD, nichts weiter.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 12:05 #

@ Claudia

Nein, Herr Tauss und andere, die behaupten sie würden nur “ermitteln” haben sich nicht einfach “die Hände schmutzig” gemacht. Ich muss nicht entsprechendes Material bei mir zuhause haben, muss nicht immer wieder Videos solchen Inhaltes anschauen um zu wissen, dass es eben Dreck ist.

Wir haben eine Gewaltenteilung in diesem Staat, noch einmal – wer solche intensiven Kontakte zu dieser Szene pflegt (gepflegt hat), solches Material besitzt und das alles ohne Wissen der Behörden – der macht sich strafbar.

Merkwürdig, dass so jemand hier in Schutz genommen wird.

ulla

am 21. Juni 2009, 12:15 #

@Claudia

Von der baden-württembergischen SPD-Chefin ist Herr Tauss inzwischen aufgefordert worden, sein Mandat zurückzugeben www.stuttgarter

Mal sehen, wieviel Charakter er hat.

ulla

am 21. Juni 2009, 13:21 #

Ist mir gerade so durch den Kopf gegangen: Kann eigentlich eine Partei, von der man noch nicht einmal weiß, ob sie zu den Bundestagswahlen zugelassen wird – crashsource.de/243 – überhaupt jetzt schon einen Abgeordneten im Bundestag haben?

Wenn ja, eröffnet das schöne Aussichten… ;-)

Bevor wieder jemand stolpert: Meine Frage bezieht sich nicht explizit auf die Piraten – sie ist generell gemeint.

Linda (HSB)

am 21. Juni 2009, 13:45 #

liebe um die piratenpartei so besorgte kommentatoren,

denkt doch einmal gerade an herrn ströbele: er verteidigte inhaftierte raf-mitglieder, im verlauf seiner anwaltstätigkeit wurde er wegen unterstützung einer kriminellen vereinigung zu 18 monaten gefängnis auf bewährung verurteilt. aus der spd wurde er ausgeschlossen, er wurde später mitbegründer der grünen. 2001 tauchte sein name angeblich in irgendwelchen stasi-akten auf.
frage: hat sich ströbele von irgendwelchen einschüchterungsmassnahmen beeindrucken lassen? ich glaube kaum.
bei herrn tauss, den ich noch aus dem “virtuellen ortsverein” kenne, hat man den eindruck, dass es sich um eine intrige direkt aus der spd handelt. für mich sagt das viel aus über den zustand der spd, tauss halte ich für einen kämpferischen typen, der sich von diesen offensichtlichen FUD-strategien nicht verbrennen lässt. die piratenpartei wäre nicht “pirat” genug, wenn sie damit nicht offensiv umgehen kann – sie heißt schließlich nicht “weicheierpartei”! ;-)
achso ja, und fast hätte ich es vergessen: es ist wahlkampf!

claudia (hsb)

am 21. Juni 2009, 13:53 #

@oStsEE
Hab’s weitergeleitet. Das kann mit einer Lösung aber auch etwas dauern – wir machen das hier ja nebenbei und ich weiß nicht, wann unsere Technik Zeit hat. Also bitte einen Moment Geduld.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 14:01 #

@ Claudia

Ich glaube, es hat an meiner Wortwahl gelegen… Ich habe das P****-Wort benutzt, vielleicht landeten deshalb meine Kommentarversuche erstmal in Quarantäne. Das ist ja auch ok so.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 14:07 #

@ Linda (HSB)

Bei Wiki heißt es zu den FUD-Strategien:
“Man bedient sich dabei gezielter, aber dennoch subtiler und eher unterschwelliger Desinformation.”

Nun – Tatsachen, die Herr Tauss selbst geschaffen hat, als Desinformation zu bezeichnen, ist schon ein starkes Stück.

Michael (hsb)

am 21. Juni 2009, 14:17 #

@Linda (24): dein Kommentar ist super – zeigt er doch deutlich, wie Vorverurteilung und Prä-Stigmatisierung wirken und Meinungsvielfalt eingeschränkt wird (werden kann).

Ich weiß nicht, ob Herr Tauss “schuldig” ist, solange das nicht feststeht, steht im Gesetz immer noch “im Zweifel für den Angeklagten”.

@oStsEE: man muß IMMER im Dreck wühlen, um an “Dreckmacher” heranzukommen. Warum wohl gibt es Informanten, Mittler, Spione, warum Ermittlungsbehörden. Glaubst du, jeder BND-Mitarbeiter, der in der Terrorismusbekämpfung arbeitet, ist selber ein Terrorist? Er muß sich zu Ermittlungszwecken auch unzählig viele Sachen mehrmal anschauen.

oStsEE

am 21. Juni 2009, 14:21 #

@ Michael

Bitte genauer lesen – ich habe ja differenziert. Natürlich dürfen BEHÖRDEN ermitteln.

Für mich steht ganz einfach fest: Herr Tauss hatte ohne Not intensive Kontakte zur Szene, hatte Material in seinem Büro oder sonstwo. Punkt.

Ich finde schade, dass die Piraten so wenig Sensibilität zeigen (von Herrn Tauss kann man wohl keine erwarten).

Michael (hsb)

am 21. Juni 2009, 14:30 #

@oStsEE: dieser Staat besteht aus dem im Gesetz festgeleten System Legislative + Judikative + Exekutive. Ein Politiker ist in der Legislative, so gesehen “Chef” der Judikative (die ja aus einem Parteienproporz zusammengesetzt wird) und auch der Exekutive (Polizei, BND, etc.).
Damit hat ein Politiker auch das Recht, allein, oder zusammen mit seinen Mitarbeitern oder beauftragten Mitarbeitern, Material zu sammeln.
Ich will Herrn Tauss nicht in Schutz nehmen, aber grundsätzluche Systemfunktionen damit erläutern. Ich habe für eine Bundestagspolitikerin jahrelang gearbeitet (lange her, da gab es noch mehr Stil und Anstand).

oStsEE

am 21. Juni 2009, 14:39 #

@ Micheal

SIch glaube nicht, dass unser Rechtssxstem SO funktioniert, ich denke, da sind sie ziemlich im Irrtum. Ein Politiker hat auch nicht das Recht, mich zu verhaften. Oder auch nur irgendein Gesetz zu seinen Gunsten auszulegen/anzuwenden, wenn er damit gegen eben dieses Gesetz verstößt.

“Damit hat ein Politiker auch das Recht, allein, oder zusammen mit seinen Mitarbeitern oder beauftragten Mitarbeitern, Material zu sammeln.”

Wie kommen Sie nur darauf? Das sehe ich ganz anders. Der Besitz von entsprechendem Material ist strafbar.

Mark S

am 21. Juni 2009, 14:51 #

@Michael: “Damit hat ein Politiker auch das Recht, allein, oder zusammen mit seinen Mitarbeitern oder beauftragten Mitarbeitern, Material zu sammeln.”

Nicht, solange bei uns das Prinzip der Gewaltentrennung herrscht. Ein Politiker kann auch keineswegs “Chef” der Judikative sein, sonst gäbe es keine unabhängige Justiz.

Nobbi

am 21. Juni 2009, 16:23 #

Über den Staat: “Demokratie und Aristokratie sind nicht von Natur aus freie Staatsformen. Freiheit ist nur unter maßvollen Regierungen anzutreffen. Eine Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu neigt, sie zu missbrauchen. Deshalb ist es nötig, dass die Macht die Macht bremse. Es gibt in jedem Staat dreierlei Vollmacht: die gesetzgebende Gewalt, die vollziehende und die richterliche. Es gibt keine Freiheit, wenn diese nicht voneinander getrennt sind.”

“Que le pouvoir arrête le pouvoir” (dt.: Auf daß die Macht die Macht mäßige)
Montesquieu

Michael (hsb)

am 21. Juni 2009, 16:31 #

@Tosca: Schade, aber: Und Tschüss! Reisende soll man nicht aufhalten. Bin es ein bißchen müde, ständig persönlich angegriffen zu werden. Das macht keinen Spaß! ICH BIN SEHR DIFFERENZIERT! Und ich hechle weiß Gott niemandem hinterher….schade, wenn das bei Ihnen so ankommt!

@oStsEE: Klar kann ein Politiker niemanden verhaften. Das ist nicht seine Aufgabe. Dafür gibt es ja die Judikative, die der Exekutive den Auftrag erteilt. Und die Legislative kann via Gesetz direkt der Exekutive den Auftrag zur Verfolgung einer rechtswidrigen Handlung erteilen.

@:Ich habe “Chef” bewusst in Anführungszeichen gesetzt. Ein Politiker ist natürlich NIE der DIREKTE Chef. Aber indirekt schon, und darüber hat er, auch durch den Parteienproporz bei der Wahl der Bundesrichter, letztendlich Einflußmöglichkeiten. Schließlich haben Dipolomaten und Bundestagsabgeordnete auch Sonderrechte, die der Bürger nicht hat. Eins davon ist die Immunität, nicht verwechseln mit der Imdemnität (Schutz vor Strafverfolgung).

oStsEE

am 21. Juni 2009, 18:03 #

@ Michael

Das “Verhaften” war eigentlich nur zur Verdeutlichung dessen gedacht, was ich meinte.

Mark S (33) hat es denn sachlicher formuliert, genau so sehe ich es eben auch.

Michael (hsb)

am 21. Juni 2009, 18:58 #

@oStsEE, Mark S., Nobby: ist ja auch richtig so. Und ursprünglich zur gegenseitigen Kontrolle so gedacht, es hat sich ja auch bewährt.

Dennoch gibt es gegenseitige Einflußnahmen, die ja unser System so anfällig und fragil machen. Genau deshalb ist Kontrolle (unabhängige) sehr wichtig, darf aber nicht zur (Vor-)Aburteilung durch Medienaktionen “verkommen”.

linda (hsb)

am 21. Juni 2009, 18:59 #

betr.: behandlung von straftaten durch privatleute_
ist in deutschland prinzipiell erlaubt. oder wollen sie den privatdetektiven und sicherheitsfirmen ihre geschäftsmodelle streitig machen?
privatleute dürfen auch straftäter verhaften und sie dann der polizei übergeben. dass polizisten das als unlautere konkurrenz empfinden, kann man in jedem klassischen detektivfilm beobachten ;-)

Sigurd

am 21. Juni 2009, 19:03 #

@Linda (HSB)
Um es zu konkretisieren nur bei Straftaten darf ein Täter bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Keinesfalls bei einer Ordnungswidrigkeit. Aber kennt jeder den Unterschied?

oStsEE

am 21. Juni 2009, 19:34 #

@ Michael

Um das für mich abzuschließen: Ich beziehe mich nur auf das, was Herr T. auch “zugegeben” hat bzw. auf seine abenteuerlichen Begründungen dafür.

Das diese Angelegenheit für die Medien ein gefundenes Fressen ist, muss ja nun nicht verwundern. Allerdings hält sich mein Mitgefühl für Herrn T. in überschaubaren Grenzen.

Und das die Piraten diesen Herrn so herzlich willkommen heißen ist schade und für mich ein Grund, mein Kreuz in Zukunft (wieder) an anderer Stelle zu machen.

Michael (hsb)

am 21. Juni 2009, 19:46 #

@oStsEE (40): da gehe wiederum voll mit. Sowohl was die Miediengeschichte, als auch mein Mitgefühl, als auch die Piratenpartei.
Es macht dann schon Sinn, sich Leute auszusuchen, die nicht nur für Sclagzeilen, sondern auch für politische Nachhaltigkeit gut sein (da gibt es nicht viele – egal wo).
Aber wie Sigurd hier auch schon mal feststellte: allein das Kundtun einer Meinung führt ja mittlerweile zu heftigen Reaktionen und Beschimpfungen.
Ich sehe die Entwicklung unserer demokratischen Gesellschaft sehr kritisch – wir hier sind nur ein kleiner, aber “marktgerechter” Ausschnitt.

Ich denke, nu haben wir alles gesagt ;-).

oStsEE

am 21. Juni 2009, 19:52 #

@ Michael

So isses. :)