Neukölln wird jetzt mit wechselnden Mehrheiten regiert
Sebastian in Schlagzeilen am 2. März 2010, 10:48 2 Kommentare »
Die Zählgemeinschaft – echte “Koalitionen” gibt es auf Bezirksebene ja nicht – aus SPD, Grünen und Linken ist im Bezirk Neukölln geplatzt. Streitpunkt war eine Erklärung zum Thema “Extremismus”. Vermutlich ist dies aber nur ein vorgeschobener Grund, denn Grüne und SPD haben schon vorher an vielen Stellen Differenzen gehabt.
Die Erklärungen der einzelnen Parteien dazu kann man hier lesen:
(via annalist)
2 Kommentare
Flyingmana
am 2. März 2010, 14:00 #
Das es keine Koalition im eigentlichen Sinne mehr gibt, kann auch durchaus Vorteile bringen. Damit stehen die Chancen nämlich gut, dass es auch keine Opposition im eigentlichen Sinne mehr gibt, die versucht sich bei allen Themen erst einmal quer zu stellen.
Somit könnten wieder die Eigentlichen Themen und deren Argumentationen entscheident werden, da nicht mehr nur über Themen positiv entschieden wird, hinter denen die Koalition gemeinsam steht, sondern auch über Themen, wo ein Teil der Regierungspartei nein sagt, aber die ehemalige Opposition dafür ja sagt und so eine Mehrheit zustande kommt.
Das wäre mal wieder richtige Demokratie.
Oder es wird nen Kindergarten wo niemand dem anderen zustimmen will und alles wird total gelähmt.
am 2. März 2010, 14:30 #
@Flyingmana: mit der “Koalition im eigentlichen Sinne” meinte ich die Tatsache, dass es kein so genanntes politisches Bezirksamt gibt. Es werden nach den Wahlen auf der bezirklichen Ebene so genannte Zählgemeinschaften gebildet, die sich auf politische Inhalte verständigen, die sie gemeinsam durchsetzen wollen. Meist hängt an dieser Vereinbarung auch die Zusicherung, die Personen der beteiligten Parteien in die Posten der Stadträte / Stadträtinnen zu wählen. Eine echte Koalition gibt es derzeit nicht. Die Stadtratsposten werden nach Proporz vergeben, nicht nach Mehrheiten, die sich aufgrund von Koalitionen bilden. (siehe z.B. Wikipedia-Eintrag zur BVV, auch wenn da noch steht, dass das politische Bezirksamt zum 1.1.2010 eingeführt wird, was falsch ist, denn das Vorhaben wurde meines Wissens nach gestoppt)
Inhaltlich ist dein Punkt natürlich dennoch eine denkbare Folge. Aber zwingend besser müssen wechselnde Mehrheiten auch nicht sein. Auch dabei kann es zu Hängepartien kommen, wenn sich zu bestimmte Themen eben keine Mehrheiten bilden lassen.
Warten wir mal ab.
