Liebe Berliner Polizei,

Linda in am 15. Juli 2010, 15:48   Kommentare

keine Sorge: Ich bin eine entschiedene Anhängerin des staatlichen Gewaltmonopols. Der demokratisch organisierte Mensch braucht eben manchmal Unterstützung bei der Einhaltung oder Durchsetzung der Regeln, die für alle gelten sollen. Private Sicherheitsdienste erscheinen mir als Einstieg in eine Art Warlords-Innenpolitik.
Trotzdem, die Polizeigewerkschaft wird mir keine Ehrenmitgliedschaft anbieten.

Mich stört hier in Berlin in der letzten Zeit,

Überhaupt:
Wo bleibt die gleiche Augenhöhe bei Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und Polizei? Im Gegensatz zu den USA sind die Bürger hierzulande aus guten Gründen nicht bewaffnet, die Polizei dagegen schon. Aber wie reagiert unsere Polizei?
Auffallend häufig panisch, trotz Waffenungleichheit,

Also bitte, zuerst verbal abrüsten, striktes Transparenzgebot und dann vielleicht einigen einen Berufswechsel empfehlen. In Abwandlung eines Bette-Davies-Spruchs:
“Being policemen is not for sissies!”

69 Kommentare

1

Mike

Ein Mensch der Pflastersteine auf andere Menschen wirft, ist in meinen Augen ein schwer bewaffneter Gewalttäter! Sorry!

2

Susanne HSB

Wieso sorry? So einen Steinhagel stelle ich mir auch gruselig vor, kann ich also ebenfalls überhaupt nicht gutheißen oder irgendwie rechtfertigen. Andererseits muss man schon zugeben, dass es deutlich schwerere Bewaffungen gibt.

3

Alex

love love love love wir haben uns alle lieb die bullen und die autonomen links rechts geradeaus.

märchenstunde im hsb huch ist das schönnnnnnnnn

4

Sigurd

In den 60ern, 70ern, 80ern und 90ern war ich sehr häufig auf Demos. Daher muss ich mich über die Aussage wundern, dass jemand der Steine wirft, nicht schwer bewaffnet ist. Ein geschleuderter Pflasterstein kann böse Verletzungen hervorrufen.

Selbstverständlich müssen polizeiliche Übergriffe bestraft werden, wie ich auch verlange, dass Steinewerfer bestraft werden.

Wir sind in diesem Land doch hoffentlich nicht soweit, dass Polizeibeamte die Prügelknaben der Nation sind. Und Krawallmacher, welche neuerdings bei fast jeder Demonstration ihre Aggressionen ausleben möchten, machen können, was sie möchten.

Auch so kann eine Demonstrationskultur an die Wand gefahren werden.

5

Sigurd

Oh ich vergaß zu erwähnen, dass ich als Demonstrant beteiligt war.

6

Hernando

Wer hier Forderungen an die Polizei stellt, der sollte wenigstens selbst mit gutem Beispiel vorangehen und auch mal verbal abrüsten.

Die süffisanten Bemerkungen im Eingangstext verharmlosen ganz eindeutig die Gewalt, die von den “Aktivisten” ausgeht.

Wie soll man denn das sonst nennen, wenn 12 Beamte verletzt wurden?
Natürlich war es ein Sprengstoffanschlag:

Zwei von insgesamt 12 verletzten Beamten mussten operiert werden. Ihnen seien Splitter aus den Beinen entfernt worden, die bis zu sechs Zentimeter ins Fleisch gedrungen waren, sagte Glietsch. Bei den Splittern könne es sich um Verpackungsmaterial des Sprengsatzes gehandelt haben. Die Polizisten sollen am Dienstag aus dem Krankenhaus entlassen werden.
Q: oben verlinkter Artikel

Und was die Steine betrifft: Die sollen ja aus Versehen auch schon mal Nicht-Polizisten getroffen haben. Kollateral-Schaden sozusagen.
Vielleicht trifft es mal die Richtigen.
Schon ein leichter Schlag auf den Hinterkopf erhöht das Denkvermögen. Wieviel mehr dann ein Pflasterstein? Vielleicht sieht man dann klarer, was schwer bewaffnete Gewalttäter betrifft.

7

oStsEE

Wie jetzt, Polizisten. Gibts denn noch welche? In Brandenburg ja wohl bald nicht mehr…

www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg/innenminister

Irrsinn. Eine Stadt wie Eberswalde hat dann keine 24-Stunden-Wache mehr. Aber Polizisten in der Sparkasse. Was für seltsame Ideen.

(sorry, etwas off topic)

8

Hernando

heute zum Thema:

ARD Kontraste
15.07.2010 22:00 Uhr

Anschlag auf Polizisten – die Linke und die Gewaltfrage

9

Toska

Hallo @Hernando :-))

Sehr guter Beitrag Nr. 6

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1704

ähniches wie @ Sigurd #4 kann ich auch von mir behaupten: “In den 60ern, 70ern, 80ern und 90ern war ich sehr häufig auf Demos.” steinewerfen habe ich auch gesehen und erlebt, und ich bin der gleichen meinung wie @Sigurd in #4, daß steinewerfen strafrechtlich verfolgt werden soll. aber, und das ist überhaupt nicht relativierend gemeint, oder im sinne eines “gegeneinander aufrechnens”: ich habe aber in all den jahren auch sehr oft “überreaktionen” von polizisten gesehen, oder das, was man mit provozieren von straftaten bezeichnen könnte, und ich habe eine menge leute gekannt, die durch das ruppige verhalten von polizeibeamten leidtragende wurden. die haben deshalb nicht etwa ihre politischen einstellungen verloren, sondern, leider, eher in dem sinne reagiert: ‘das machen die bullen nicht noch einmal mit mir’… – ein großteil der militanz, die sich dann teilweise auf demonstrationen entlud, ist auf beidseitiges fehlverhalten zurückzuführen. und wollen wir nicht ganz vergessen, es geht ja auch nicht nur um demonstrationen, sondern um ganz normale dinge wie z.b. das räumen von (besetzten) häusern oder durchsuchungen von wohnungen, bei denen sich poizeibeamte leider nicht immer strikt an die dienstvorschriften halten, schon auch mal mehr verwüsten als es notwendig wäre, oder auch schon mal ‘rustikaler’ auftreten und agieren als es angemessen wäre, gerade auch, wenn es dabei um dieses “linke pack” geht. oder es geht um festnahmen, wo dem festgenommen mal eben noch was mit dem ellenbogen mitgegeben wird, die behandlung auf dem abschnitt dann, oder eben der faustschlag in das gesicht oder das knie schmerzhaft in die seite eines längst überwältigten. das schafft sicher kein vertrauen in das verhalten der polizei, und bei der nächsten demo ist dann die hemmschwelle schon um einiges herabgesetzt, was natürlich trotzdem grundsätzlich zu einem falschen verhalten führen kann, z.b. steine werfen, aber so ganz voraussetzungslos ist das oftmals nicht. und gerade, weil viele dieser kleinen und größeren fehlverhalten innerhalb der polizei eben doch eher gedeckelt und vertuscht werden, ist das vertrauen der betroffenen auch sehr schnell enttäuscht, und das wiederum erzeugt “negative motivation” bei der nächsten gelegenheit, wenn beide “seiten” dann wieder aufeinander treffen… auf einer demo sieht ein polizist eben aus wie alle anderen polizisten, und ein demonstrant eben wie alle anderen demonstranten. wohl einer der gründe, warum beide seiten dann eben nicht mehr den einzelnen menschen sehen…

schon mal das pech gehabt, von polizeibeamten als jemand angesehen zu werden, der man gar nicht ist? insbesondere, wenn die polizeibeamten solchen jemand aber sowas von gar nicht mögen? lustig, kann ich da nur sagen, und es wird auch ganz bestimmt nicht am nächsten tag in der zeitung stehen. nicht alle können mit einem so erzeugten frust dann vernünftig umgehen…

wie gesagt, das soll nichts aufrechnen oder relativieren, steinewerfen ist ein straftatbestand und soll auch entsprechend geahnded werden. aber so mancher polizist ist für seinen beruf schlichtweg ungeeignet und sollte schleunigst aus dem polizeidienst entfernt werden…

@ Hernando #6

Sie sprechen von 12/2 polizeibeamten – die meisten der (angeblich) betroffenen polizeibeamte hatten ein kurzfristiges “knalltrauma”, schlimm genug, aber auch kein grund für übertreibungen…

11

Hernando

Danke @Toska!

@1704

Sie sprechen von 12/2 polizeibeamten – die meisten der (angeblich) betroffenen polizeibeamte hatten ein kurzfristiges “knalltrauma”

Die beiden Schwerverletzten sind immer noch krank geschrieben.
Väter von vier Kindern.
Sie treten nachher in kontraste auf.
Da kann sich jeder sein eigenes Bild machen.
In der rrb-AS war schon ein kurzer Vorbericht.

12

1704

@ Hernando #11

es ging mir um diesen quark: “Wie soll man denn das sonst nennen, wenn 12 Beamte verletzt wurden? Natürlich war es ein Sprengstoffanschlag” (#6)

Sie übertreiben, und Sie mißbrauchen hier auch die beiden tatsächlich ernsthaft verletzten polizisten!

13

Hernando

@1704, Sie fälschen!

“Natürlich war es ein Sprengstoffanschlag” steht in einer neuen Zeile und ist eindeutig die Einleitung für den zitierten Text. Für jeden Idioten auch am Doppelpunkt zu erkennen.

Kein Mensch, außer Ihnen, liest das als “Sprengstoffanschlag auf die 12”.

Es war ein Anschlag mitten in eine große Menschenmenge hinein. Mit kalkulierten schwersten Verletzungen für eine unbestimmte Zahl von Menschen.

Aber jetzt reicht es mir. Über Tasachen streite ich nicht so gerne.

14

1704

@ Hernando #13

ja, ich spreche von den angeblich 12 polizeibeamten, die opfer eines sprengstoffanschlags geworden sein sollen – was soll denn sonst dieser satz aussagen: “Zwei von insgesamt 12 verletzten Beamten mussten operiert werden…” – wenn Sie jetzt auf wundersame art und weise meinen sollten, Sie hätten diese 12 beamte nicht in einen zusammenhang mit diesem “sprengstffanschlag” in verbindung gebracht, zumal Sie ja auf eine quelle zurückgreifen, die genau das tut, dann werter @Hernando, könnte ich Ihnen, wohlwollend, bescheinigen, daß Sie nicht wissen, was Sie so verzapfen!

für wie dumm halten Sie eigentlich die leute, die hier (mit)lesen?

15

Helen

Ich habe den Bericht in der AS heute gesehen, dazu wurden Videos gezeigt.
Es war gut, nochmal auf die spätere Sendung hinzuweisen.

Es soll schon vorkommen, daß Leute hier für dumm gehalten werden, es kommt vor…..

16

ulla

@1704

Mit Verlaub – Sie spinnen. So langsam nehmen Ihre Versuche immer alles ganz genau zu durchblicken groteske Züge an.

Für wie dumm halten Sie eigentlich die Leute, die hier mitlesen?

17

1704

@ ulla #16

wieder in alter form da? super! und dann auch gleich wieder so beherzt daneben (“Mit Verlaub – Sie spinnen.”)!

“Kein Mensch, außer Ihnen, liest das als ‘Sprengstoffanschlag auf die 12’.” (#13)

darum geht es, nicht um Ihren zusammengeschraubten quirlefix!

und in der hier so angestrengt empfohlenen sendung, wurde zwar nicht von “sprengstoff” gesprochen, aber von einem “sprengkörper”, durch den 12 polizeibeamte leicht, 2 polizeibeamte schwer verletzt worden seien. was meinen Sie, wer hier nun gerade wen für dumm hält, wenn Sie einmal #13 einer näheren, gedanklich begleitenden inaugenscheinnahme würdigen wollen?

@Hernando zeigt ja noch an anderer stelle, für wie dumm er die leute hier hält: jeder, der das video kennt, weiß, wo dieses “ding” viel rauch aufsteigen ließ, die große menschenmenge stand gegenüber, aber @Hernando meint hier, davon reden zu können, daß es “ein Anschlag mitten in eine große Menschenmenge hinein” war. “Mit kalkulierten schwersten Verletzungen für eine unbestimmte Zahl von Menschen.” – dem ist eben nicht so, es ging schon gegen die polizisten, wenn überhaupt.

und etwas anderes noch, in dem beitrag von Kontraste über diesen vorfall weist Gesine Lötzsch sehr zutreffend darauf hin, daß “noch nicht aufgeklärt sei, wer wirklich für das Unglück auf der Demonstration verantwortlich” ist.

wenn Sie also in diesem falle die sicht von @Hernando teilen, dann halte ich Sie mindestens für so dumm wie @Hernando wohl jene hält, für die er diesen quark zu schreiben meint, oder, auch schlimm wie dumm, gar für richtig hält.

18

Hernando

@1704

Schämen Sie sich, wie Sie mit Texten anderer umgehen.
Heute früh regen Sie sich seitenlang über @Claudia auf, weil sie Absätze in einem Text gemacht hat.

Und jetzt werfen Sie zwei Sätze von mir in eine Zeile zusammen, die deutlich getrennt waren.

In der Sache gibt es ja Klarheit: Für mich sind es brutale Gewalttäter, die einen Sprengstoffanschlag verursacht haben.
Für Sie sind das alles Übertreibungen. Mit sehr viel “Wenn und Aber”.
Kann doch so stehen bleiben. Wir leben in einem freien Land. Jeder kann seine Meinung sagen.

Aber warum müssen Sie dann hier so fiese Methoden anwenden?

Danke @ulla

19

1704

@ Hernando #18

ist ja geradezu obskur, wie Sie sich von etwas zu distanzieren suchen, wozu Sie sich gleich danach auch wieder bekennen wollen. was ist denn los mit Ihnen?

soll ich mich deshalb schämen, weil ich Sie genau so verstehe, wie Sie verstanden werden wollen? wäre ja kurios!

es war kein sprengstoffanschlag, werter @Hernando, denn wäre es ein sprengstoffanschlag gewesen, dann wären nicht “nur” 2 polizeibeamte schwer verletzt worden. so einfach ist das, und meinen Sie, daß die abgestellten pkw dann so fast ohne jeden kratzer geblieben wären? aber für Sie, der hier eben gern übertreiben will, spielt das alles gar keine rolle! und hinsichtlich der täterschaft dieses “sprengstoffanschlags” ist auch keineswegs das helle licht der gewißheit aufgegangen, aber dazu muß man Ihnen ja schon nichts mehr erzählen, weil Sie das eh so sehen, wie Sie es sehen wollen! was braucht es dazu auch belastbare fakten, wenn man sich doch viel leichter alles selbst zusammenbasteln kann…

20

Helen

Es ist mir sowieso ein Rätsel, wieviel Beleidigungen die User hier von Herrn/Frau 1704 noch ertragen müssen. Hat er/sie eine Sonderstellung im Blog und ist für das Vergraulen der Kommentatoren zuständig? Wieviele schreiben nicht mehr, vielleicht haben sie sich einen neuen Namen zugelegt, aber trotzdem werden es immer weniger.
Die Blogregeln geben alles vor, aber eingehalten müssen sie auch werden.

P.S. Ich schreibe hier weiter, ob es nun dem einen oder anderen paßt oder nicht. Nur im Abschreiben halte ich mich zurück. Lieber etwas eigenes bringen und auch eine Meinung haben und nicht nur die Meinung der anderen zerpflücken.

21

1704

@ Helen #20

wenn ich jetzt schreiben würde “Mit Verlaub – Sie spinnen.” würden Sie das dann als eine “Beleidigung” ansehen?

22

Susanne HSB

@ all

Bitte alle Dummheiten und Spinnereien unterlassen. Danke!

23

Linda Link

so, nochmal eine kurze korrektur – bette davies hat offenbar gesagt: growing old is not for sissies.
und darum gehts doch eigentlich: der eindruck drängt sich auf, dass einige polizisten nicht zimperlich sind beim zulangen – wenn es sie selbst betrifft, dann stilisieren sie sich als opfer. ich nenne das: unsportliches verhalten!

24

Hernando

@susanne

Bitte alle Dummheiten und Spinnereien unterlassen. Danke!

Gut gemeint, schlecht gemacht!

Die Beleidigungen “Sie sind dumm” oder “Sie spinnen” – die sollten unterbleiben.
Das geht auch nicht an @all, das geht an einen ganz bestimmten.

Danke @Helen für die deutlichen Worte.

Ich ärgere mich über mich selbst, dass ich mich immer wieder auf ihn einlasse.

25

mob

ich kann dem artikel nur zustimmen. es gibt immer wieder uebergriffe und angriffe der (deutschen) polizei auf unschuldige.

fuer den fall von demos gibt es dafuer keine aussagekraeftigen statistiken, weil einzelne demobesucher nunmal keine presseabteilung unterhalten bzw. die meisten niemals anzeige gegenueber polizisten erstatten. wer schonmal erlebt hat, wie grosszuegig die gruen- oder blauuniformierten am rande von demonstrationen mit pfefferspray umgehen, weiss wovon ich spreche. die betroffenen tauchen normalerweise in keiner verletztenstatistik auf. andererseit ist jeder polizist der sich den finger eingeklemmt hat oder einen hustenanfall hat einer von den manchmal ueber hundert polizisten auf einer demo oder kundgebung…

von daher ist auch jede statistik ueber steigende gewalt gegenueber den beamten mit vorsicht zu geniessen. die sache mit dem riesenboeller (vermutlich aus italien) tut hierbei auch nix zur sache…

26

1704

@ Linda Link #23

ich will ja nicht kleinlich sein, aber “Growing old is not for sissies” ist der titel eines buches, eigentlich zweier bücher, von Etta Clark, während Bette Davies gesagt haben soll: “Old age is no place for sissies.”

aber ist hier ja eh egal, wer nun was und wie dann richtig…

27

1704

@ Hernando #24

“Die Beleidigungen “Sie sind dumm” oder “Sie spinnen” – die sollten unterbleiben.
Das geht auch nicht an @all, das geht an einen ganz bestimmten.”

sehen Sie, selbst bei einer so banalen feststellung nehmen Sie es mit dem tatsächlichen nicht so genau! …

28

Susanne HSB

@all galt selbstverständlich vorausschauend, nicht rückwirkend.

29

central station

Ich kann mich nur Sigurd’s Nr 4 anschließen. Und mich über die Einseitigkeit in manchem Kommentar wundern…

30

Elisa

Na, immerhin schön lebendig hier.

31

Amantine

@ Elisa # 30

Emotional lebendig ja, aber in der Sache teilweise etwas daneben.
Sicherlich wird jeder Polizeibeamte bei Einstellung darüber informiert, welche Berufsrisiken auf ihn zukommen können. Dabei sind Einsätze bei Demonstrationen marginal.
Aufgrund des Beamtenstatus mit hoheitsrechtlichen Aufgaben ist verhältnismäßiges Handeln im Rahmen der Gesetze geboten und vorgeschrieben, in keinster Weise aber berechtigt es zu rechtswidrigem und unverhältnismäßigem Handeln, wie in letzter Zeit des öfteren passiert.

32

Toska

Es stellt sich doch hier die Frage , ob jetzt die Politik handeln muss, oder die öffendlichen Straßen und Plätze entgültig den kriminellen Mob überlassen werden soll.

Es sind jetzt nicht nur die Bürger, für die, die Polizeikräfte keine Möglichkeit der Gefahrenabwehr sieht, sondern auch die Beamten selbst, die sich einer entfesselter und vor allen ganz selbstverständlicher vorgetragender Gewalt als Resultat einer überaus verfehlter Zuwanderung – und Nachzugspolitik gegenübersieht.

Während Politiker die Formel
“ erlebnisorentierter Jugendlichen “ bemüht, werden Bürger und Polizei zu Opfern im eigendem Land.

Ich reihe mich mal auch als “ dumm” ein, weil ich alle Beiträge von @Hernando zustimme.

33

Hernando

Hallo Toska :-))

Hier der Kontraste-Clip:

www.rbb

34

Linda Link

@Toska: die alternative ist doch nicht, herrn mob die straße ganz allein zu überlassen. die frage, die hier über allem schwebt: ist privatisierung der polizei die bessere lösung? die privaten können doch alles besser …

35

ulla

@Linda

“Privatisierung der Polizei” ist ja so neu nicht – soviel mir bekannt ist, sind gerade bei uns in Berlin viele VoPos, auch höherrangige, in Security-Firmen abgetaucht.

Vergleichsmöglichkeiten sind also gegeben :-))

36

Toska

@Hernando :-)

Danke für den Link. Ja, auch ich habe Angst, bin froh wenn mein Sohn jeden abend bei seiner Familie ist.
Er ist nun mal ein Polizist mit Leib und Seele. War immer sein Traumberuf, der zeitweise jetzt zum Albtraum wird.

So, muss los, bei den anderen Sohn, der auch Polizist war, das Grab begiessen.

Sehen Sie @Linda
deswegen werde ich immer auf die Seite der Beamten stehen

Tschüss…

37

central station

Manche Polizisten können auch ganz anders:

www.tagesspiegel.de/berlin/polizei

38

1704

oh oh!

“Im Jahr 2009 wurden in Berlin laut polizeilicher Disziplinarstatistik 253 Disziplinarverfahren und 1698 Strafverfahren gegen Mitarbeiter der Polizei eingeleitet. Nur 30 von ihnen wurden verurteilt.” (quelle: link in #37)

39

Nter0ne

@central station

ja das mit der Warnung ist so ne Sache… mir drängt sich nun die Frage auf, ob man als Polizist keine Privatsphäre mehr hat… schließlich wurde die mail ja nicht auf nem rechner im besetzten haus sondern auf dem rechner des beamten gefunden… ich begreif sowas nicht.

40

Hernando

@moderatoren

Können Sie bitte mal den Schreiber von #38 darauf hinweisen, dass es nicht nötig ist, immer wieder aus Links, die andere (aktuell: @cs in #37) gesetzt haben, mehr oder wenig umfangreiche Zitate hier einzustellen.

Die Leser sind selbst in der Lage, angebotene Links anzuklicken und sinnerfassend auszuwerten.

Vielen Dank!

41

Amantine

@ moderatoren :o)
da aber einige hier mit dem Tunnelblick ausgestattet sind und dabei wichtige Details zur Sachlage bewusst außen vor lassen, ist es doch sehr hilfreich von @ 1704 , Manipulationen und Agitationen durch hervorheben von Fakten zu entpolarisieren.
Vielen Dank @1704 für die nochmalige Deutlichmachung der Statistik :o)

42

Hernando

Ach, @Amantantine, scheinbar hat Ihr Vorzimmer mal wieder schlecht recherchiert.
Die Zahlen (#38) sagen so gut wie nichts.

Zahlen muss man immer ins Verhältnis zu anderen Zahlen setzen, wenn sie was aussagen sollen.

Beispiel?
Gerne.

Auffällig sind die großen Unterschiede zwischen einigen Ländern. Vor allem die hohe Zahl der Verfahren in Berlin sticht hervor. Auf die Anzahl der PolizeivollzugsbeamtInnen umgerechnet wird danach jährlich gegen jeden zwanzigsten Berliner Polizisten wegen Körperverletzung im Amt ermittelt, gegen jeden 32. in Hamburg und jeden 107. Polizisten in Bayern. Dennoch sind die Zahlen nur bedingt vergleichbar…

Q: Bürgerrechte & Polizei/CILIP 67 (3/2000) Ausmaß von Polizeiübergriffen und ihre Sanktionierung, Über das Problem einer zahlenmäßigen Erfassung, von Martina Kant

Ich möchte wetten, dass bei den wenigen Verfahren in Bayern die Verurteilungsquote sehr viel höher liegt als in Berlin.

Woran mag das liegen?
Ich will mal ein paar Stichworte geben: Rotfront, Rote Hilfe, Anwälte für Ausländerfragen usw. usf.
Sie kennen das sicher alles viel besser als ich.

Polizisten in Berlin werden systematisch und grundlos von dieser Klientel mit Anzeigen überzogen.

43

Sigurd

@Hernando
Also wenn Sie Zahlen wie in #42 veröffentlichen, sollten Sie auch die Zahlen der Demonstrationen in den verschiedenen Regionen gegenüberstellen. Sonst ist dies eine einseitige Geschichte und so etwas verzerrt ob beabsichtigt oder nicht.

Und mit wetten ob in Bayern mehr verurteilt wird, ist es auch nicht getan. Sie schreiben eher im könnte sein, dass. Bei allem Respekt, sehr seriös finde ich dies auch nicht.

44

1704

@ Hernando #42

ich erlaube mir einmal, einen längeren auszug eines textes (aus: Im Schutze der Macht, Behrens/Steinke, Forum Recht, Heft 01/2007) hier wiederzugeben_

“…

Bekannt ist, dass im Jahr 2005 bundesweit 2.214mal Strafanzeige wegen „Körperverletzung im Amt“ (§ 340 StGB) erstattet wurde. [Polizeiliche Kriminalstatistik 2005 (Tabelle 1)]
Anwältinnen und Anwälte, die sich regelmäßig mit der Materie befassen, schätzen jedoch, dass die Dunkelziffer der rechtswidrigen Polizeigewalt um ein Vielfaches höher liegt. [Singelnstein, Tobias, Institutionalisierte Handlungsnormen bei den Staatsanwaltschaften im Umgang mit Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen Polizeibeamte, Monatsschrift für Kriminologie und Strafrechtsreform Nr.1/2003, 1ff. (3)]
Nur wenige Opfer zeigen Polizeiübergriffe überhaupt an. Die Hemmschwelle, zur Polizei zu gehen, um dort die Polizei selbst anzuzeigen, ist hoch. Dies wird noch verstärkt durch die nur geringe Hoffnung, dass die Täter/innen auch tatsächlich zur Verantwortung gezogen werden.

Zudem wird häufig davon berichtet, dass Anzeigende kurz darauf eine Gegenanzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) erhielten. [Pütter, Norbert, Polizeiübergriffe: Polizeigewalt als Ausnahme und Regel, Bürgerrechte & Polizei / CILIP Nr.67 (3/2000), 6ff.]
Rein statistisch gesehen kommen zehn solcher Anzeigen auf eine Anzeige wegen Körperverletzung im Amt. [Polizeiliche Kriminalstatistik 2005 a.a.O..]
Gerade Migrantinnen und Migranten zeigen illegale Übergriffe oftmals auch aus Unwissenheit über die eigenen Rechte im Umgang mit der Polizei nicht an. Trotz all dieser Faktoren wird immer noch jedes Jahr in Berlin jede/r zwanzigste Polizist/in wegen Körperverletzung im Amt angezeigt, wie eine parlamentarische Anfrage ergab._ [Senatsverwaltung für Inneres Berlin, Antwort auf die Kleine Anfrage 14/1052 vom 17.11.2000. Siehe auch: Kant, Martina, Ausmaß von Polizeiübergriffen und ihre Sanktionierung: Über das Problem einer zahlenmäßigen Erfassung, Bürgerrechte & Polizei / CILIP Nr.67 (3/2000), 20ff. ]
Die Regierungen und Behörden anderer Bundesländer sind in dieser Hinsicht im übrigen weitaus weniger auskunftsfreudig. In amtlichen Statistiken wird die strafrechtliche Verfolgung von polizeilicher Gewalt nicht gesondert ausgewiesen…

Ein Großteil der Verfahren gegen Beschuldigte in Uniform bleibt dann auch in diesem Stadium stecken, indem die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellt. In Berlin beispielsweise brachte die Staatsanwaltschaft in den Jahren 1996-1999 (dem letzten Untersuchungszeitraum) von 3.926 Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt lediglich 65 zur Anklage, die übrigen 98% der Verfahren wurden bereits eingestellt, bevor sie jemals ein Gericht erreichten. [Senatsverwaltung für Inneres Berlin, Antworten auf die Kleine Anfrage 14/1052, siehe auch: Singelnstein, a.a.O., Tabelle 9]

Eigentlich liegt es nicht im Ermessen der Staatsanwaltschaften, bestimmte Taten anzuklagen und andere nicht. Nach dem verfassungsrechtlichen Legalitätsprinzip sind die Staatsanwaltschaften verpflichtet, unterschiedslos Anklage gegen jede/n zu erheben, sobald ein ‘hinreichender Tatverdacht’ besteht – ein Prinzip, das vor Willkür schützen soll. Die Auslegung des Begriffs ‘hinreichender Tatverdacht’ haben die Staatsanwaltschaften allerdings selbst in der Hand. Faktisch können sie dadurch entscheiden, ob es in einzelnen Fällen zu einem Prozess und einer öffentlichen Beweisaufnahme vor Gericht kommen soll…

Die Opfer haben zwar theoretisch noch die Möglichkeit eines ‘Klageerzwingungsverfahrens’ (§ 172 Abs. 4 StPO), mit dem die Staatsanwaltschaft zur Anklageerhebung gezwungen werden kann. Da die Gerichte die formellen Voraussetzungen dafür jedoch sehr eng auslegen, führt das Verfahren nur äußerst selten zum Erfolg…”

(hervorhebung 1704)

45

Helen

@ Hernando
Danke für den Clip. Aufschlußreich ist die Aussage der Frau Lötzsch. Wenn sie sich von ihrer gewaltbereiten Gruppe nicht distanzieren, dann werden auch die anderen Linken mit in diesen Topf geworfen. Und die Aufrufe mit dem Lautsprecher waren ja sehr deutlich.

46

Hernando

@Helen #45

Die Aufrufe waren nicht nur inhaltlich sehr deutlich, sondern vor allem auch vom Tonfall.

Die Stimmen dieser Einpeitscher überschlagen sich ja förmlich vor Hass.
Aber das Fussvolk scheint es so zu brauchen.

Komisch, dass ich dabei immer an Goebbels denken muss.

Ja, @Sigurd (#43) , die Ihnen fehlenden Zahlen hab ich leider nicht.
Wird aber wohl schon so sein, wie Sie vermuten, dass bei viel mehr Demos auch die entsprechenden Sitationen viel zahlreicher sind, die zu den Bürger-Polizei-Konflikten führen.

Was daran unseriös sein soll, wenn ich sage “ich könnte wetten”, das müssen Sie mir bitte erklären.
Es besagt doch nur: Ich weiss es nicht, habe aber eine starke Vermutung.

Nochmal zu den Demos in unterschiedlichen Regionen: Hier bei uns sind sicher die meisten. Aber oft total jenseits jeglichen Interesses durch die Mehrheitsgesellschaft, und oft mit lächerlich geringer Teilnehmerzahl. Wäre nicht diese Medienhype im Vorfeld und meist ein gewalttätiger Ausgang, dann würde kein Hahn danach krähen.
In Bayern dagegen gibt es immer mal wieder sehr machtvolle Demonstrationen, getragen von einer sehr großen Anzahl ganz normaler Bürger. Ich sag nur mal: Kruzifix oder Nichtraucher.

Hier sieht man dagegen immer dieselben (Triller)Pfeifen.

47

Hernando

Es sind nicht nur die Linksradikalen.
Hier ein weiterer Clip zum Thema Gewalt gegen Polizei

www.youtube.com/watch?v=oZr1fQrqhjU#!

Akte 2010, SAT1, Febr. 2010

48

Linda Link

arghh, dann singe ich gleich mal mit kreisler
und empfehle als wochenend trendsportart tauziehen
wer noch kommentieren möchte, muss bis montag warten – hier ist vorübergehend zu!

49

Hernando

Karikatur

50

1704

@ Hernando #49

so viel dann also zu Ihrem: “Es hat sich einiges zum Thema ergeben.”

51

Susanne HSB

Wenn ich mir die Verlinkungen ansehe, die von hier mitunter gesetzt werden, dann wächst in mir der Wunsch, Kommentare im HSB wieder gänzlich abzuschaffen. Und zwar mächtig!

Was meinst du, Linda?

52

ulla

@Susanne

Nee, bitte nicht die Kommentare abschaffen. Aber vielleicht die Anzahl der Links pro Kommentar weiter einschränken – einer würde auch reichen. Ganz ohne, vielleicht nur der Hinweis des einen oder anderen users, daß er/sie “in… gelesen hat”, ginge auch. Und vor allem die Kopien von Texten, egal ob nur auszugsweise oder gesamt, bereits verlinkter oder auch nicht verlinkter Artikel unterbinden.

Das würde m.M. nach einen Austausch eigener Gedanken, bzw. An- und Einsichten, ungemein fördern.

53

oStsEE

@ Susanne

Ich hatte schon befürchtet, dass diese Überlegung wieder aktuell wird…
Allerdings kann ich das ganz gut nachvollziehen.

@ Hernando

Wird nicht mehr lang dauern und Sie verlinken auch noch Ihre Lieblingsseiten, oder?

54

Hernando

@Susanne, @Ostsee

Ja, man sollte sich schon Gedanken um Sprachregelungen machen:

Karikatur

55

1704

@ ulla #52

für den “Austausch eigener Gedanken, bzw. An- und Einsichten” braucht kein mensch einen blog, sondern lediglich seinen eigenen kopf und die bereitschaft, dort tatsächlich hier und da auch einmal etwas austauschen zu wollen, und die fähigkeit und den willen, “an- bzw. einsichten” auch einmal selbstkritisch zu hinterfragen und ggf. dann auch änderungen an diesen zuzulassen. die meisten kommentare hier und anderswo sind eher beleg dafür, wie wenig den meisten usern gerade daran gelegen ist…

56

Hernando

Ostsee:

Wird nicht mehr lang dauern und Sie verlinken auch noch Ihre Lieblingsseiten, oder?

Sollte in einem wirklich freien Land doch eigentlich möglich sein. Oder?
Denken Sie mal darüber nach!

57

1704

@ Hernando #54

schalten Sie doch einfach mal wieder ein paar gänge zurück! man könnte den eindruck haben, daß Sie seit einiger zeit amok schreiben!

58

oStsEE

@ 1704

He, das sind meine Worte! Aber es stimmt ja…

59

Hernando

Ostsee: He, das sind meine Worte! Aber es stimmt ja…

…fehlt nur noch Amantine.

Alles getreu nach dem Motto: Nur keine inhaltliche Auseinandersetzung – persönliche Verunglimpfung reicht doch auch.

60

Linda Link

@susanne: ganz schließen würde ich nicht – zeitweise schon, weil ich beruflich z.zt. auch am wochenende rödeln muss …

61

ulla

@1704 (55)

Da frage ich mich jetzt aber allen Ernstes, warum Sie jede freie Meinungsäußerung anderer ständig mit ellenlangen Kopien von Texten und zusätzlichen Links ad absurdum führen wollen. Mir scheint, daß Sie mit Selberdenken Schwierigkeiten haben.

Und nun mag ich Sie nicht weiter füttern.

62

Susanne HSB

Ach, Linda, war ja mehr so ein rhetorischer Stoßseufzer. Manchmal hab ich einfach keine Lust mehr auf den Scheiß.

63

1704

@ ulla #61

was Ihnen scheint, ist mir, ehrlich gesagt, völlig egal. bzgl. Ihres agierens hier im blog wird Ihnen eh nie ein licht(lein) aufgehen…

64

1704

@ Hernando #59

apropos “inhaltliche Auseinandersetzung” – wo ist denn nun “Es hat sich einiges zum Thema ergeben.”?

65

Hernando

@1704 #50 #64

Wir sind hier doch nicht auf der Parteihochschule oder in einem Gewerkschaftsseminar!

Meinen Tagesablauf bestimme ich noch immer selbst.

66

Helen

Ich bin für den Ausschluß dieses oder jenes Users, der sich daneben benimmt für eine bestimmte Zeit, mich nehme ich dabei nicht aus. Das holt so manchen Kommentator auf den Boden zurück.
Ich schreibe hier, und oben links ist das Thema eingeblendet, vielleicht sollte jeder mal ab und zu hochgucken.

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Toska

Na , @Susanne ( HSB) # 62

dass nenn ich eine klares Statement.

@Helen # 66

was verstehen Sie denn unter < daneben benehmen > ?
Also wenn Sie das darunter verstehen , was ich unter den Begriff verstehe, sollte der HSB zu machen.

Weil wir alle im selben Boot sitzen .

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Linda Link

vorsichtshalber schon mal die ankündigung: heute abend wird wieder die kommentarfunktion für diesen thread abgeschaltet, weil ich am wochenende weg bin und meine forenbeobachtungspflicht nicht wahrnehmen kann!

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Hernando

3 Tage weg aus Berlin ist immer gut.
Viel Spaß!