
Logo vom Leerstandsmelder
Viele Häuser, Ladenzeilen, Geschäfte oder andere Arten von Flächen stehen in den Städten dieser Republik dauerhaft oder temporär leer. Gleichzeitig gibt es Bedarf von Künstlern, Gewerbetreibenden (oder solchen, die es werden wollen) und Zwischennutzern aller Art, an günstige Räumlichkeiten heranzukommen. Um zumindest den Leerstand schon mal sichtbar zu machen, gibt es bereits seit einer Weile – ausgehend vom Hamburger Gängeviertel e.V. (um dass es auch Auseinandersetzungen gab) – ein Kartentool namens Leerstandsmelder, auf dem man Leerstände in verschiedenen Städten melden kann. So werden diese Freiräume sichtbar und finden vielleicht eine sinnvolle Nutzung. Seit April ist das auch für Berlin möglich. Falls Euch Flächen bekannt sind, wisst Ihr ja jetzt, wo ihr sie eintragen könnt.

Berlin gegen ACTA
Wir hatten uns ja schon am 18. Januar 2012 zu SOPA und PIPA eindeutig positioniert und einen Tag lang ein schwarzes Bild gezeigt. Heute weisen wir auf die nächste tolle Abkürzung hin: ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Die eine oder der andere hat vielleicht davon schon gehört oder engagiert sich bereits dagegen. Wer sich noch informieren möchte, warum dieses Abkommen undemokratisch entsteht, weitreichende Folgen für alle hat, jeden Internetnutzer angeht und es höchste Zeit zum Protest ist, dem seien folgende Links ans Herz gelegt:
Netzpolitik.org: “Ein kleiner Einstieg in ACTA” und weitere Artikel dort, die mit ACTA getagged sind.
Internet-Law: “Warum das Europaparlament ACTA die Zustimmung versagen sollte“
SpOn: “Tschechien und Slowakei ratifizieren Acta vorerst nicht“
Und weil es trotz der Minusgrade bestes Wetter für einen Protestmarsch ist, weisen wir auf die Demonstration STOPACTA an diesem Samstag, 13 Uhr, Neptunbrunnen am Alex hin. Die Demo ist Teil eines bundes-, europa- und weltweiten Aktionstages. In Polen hat der Protest schon länger die Straße und den vorläufigen Stop durch die Regierung erreicht. Auch im Rest von Europa rumort es.

Bubble tea | Foto: flickr, oxborrow, cc by-sa 2.0
Berlin sieht in manchen Straßenzügen derzeit aus wie ein pubertierender Teenager. Wie Pickel aus der Gesichtshaut eines heranwachsenden Gesellschaftsmitgliedes zwischen 12 und 16 Jahren sprießen seit einigen Monaten bunt-und-munter so genannte Bubble Tea Shops aus den Ladenzeilen. Und ähnlich wie Pickelausdrücken lässt sich auch das Gefühl beschreiben, das sich im Mund verbreitet, wenn man das „besondere“ an diesem neuen Modegesöff am Gaumen zerquetscht. Ok, die Tapioka-Kugeln, die in der Tee-Frucht-Milch-Suppe schwimmen, sind nicht mit Eiter gefüllt, sondern bestehen im Wesentlichen aus Speisestärke, aber besser macht es das auch nicht. Nach Smoothies, Chai Coffee Latte, Weizenbier-Grapefruit und gefrorenem Joghurt wird der nächste globale Trend durchs Berliner Dorf getrieben.
Klar, als Bewohner des preußischen Sandes sage ich mir, gemäß des dem großen Fritz (dessen bevorstehender 300. Geburtstag allenthalben medial gewürdigt wird) zugeschriebenen und immer wieder gern zitierten Ausspruches, jeder soll nach seiner Façon selig werden. Und zugegeben, meine Neugierde hat mich in den vergangenen Jahren auch immer mal wieder etwas austesten lassen – logischerweise auch das hier beschriebene Getränk, könnte ich mich doch sonst nicht drüber echauffieren -, dennoch wallt beim Erblicken eines jeden weiteren dieser Läden in mir der unwiderstehliche Drang auf, eine Flasche Clerasil zu exen.
PS: Beim Kommentieren bitte den Blasentee-Witz weglassen, hab ich ja auch geschafft ;)
Sebastian HSB in Stadtnotizen ~ 19. Dezember 2011 ~ 18:45 Uhr ~ Kommentare deaktiviert

Weddinger Kunstkalender 2012
Wer noch ein Last-Minute-Weihnachtsgeschenk aus dem Wedding, für Weddinger oder für Kunstkalenderliebhaber sucht, dem sei der “Durch den Wedding – Kunstkalender 2012″ empfohlen. Gestaltet wurde der Kalender mit Zeichnungen vom Künstler Manfred Böhm. Herausgegeben wird der Kalender von der Initiative zur Gründung einer Bürgerstiftung im Wedding. Mit dem Kauf des Kalenders, der im Stadtteilladen in der Swinemünder Straße 64 – dem Sitz des Quartiersmanagement Brunnenviertel – erhältlich ist, soll auf die Gründungsinitiative und die banalen Schönheiten dieses Berliner Stadtteils aufmerksam gemacht werden.
In Berlin gibt es bereits einige Bürgerstiftungen. So zum Beispiel in Lichtenberg, Steglitz-Zehlendorf, Neukölln, in Spandau die Bürgerstiftung Gutspark Neukladow sowie die “Bürgerstiftung Berlin”.
Einen Einstieg in das Thema Bürgerstiftungen im Allgemeinen bietet Wikipedia.

Logo Wandernder Weihnachtskalender
Vom 26. November an wandert ein “Weihnachtskalender” bis Heiligabend mit täglich neuen “offenen Türen” an einen anderen Ort in Schöneweide. Wer nur Orgelmusik und Plätzchenbacken vermutet liegt ziemlich daneben. Das Programm (PDF) reicht von einer Führung durch das ehemalige Rundfunk-Zentrum in der Nalepastraße über Techno Minimal im General Dealer Club und dem Blick in das Innere einer Bootswerft bis hin zu traurig aktuellen Veranstaltungen wie dem Infoabend “Die sanfte Seite? Mädchen und Frauen im Rechtsextremismus”.
Vorbemerkung: Der Autor ist Mitglied bei B90/Die Grünen. Dies sollte die kritische Leserschaft wissen, um den nachfolgenden Text einordnen zu können.
Auch wenn die Hauptstadtmedien überwiegend etwas anderes kolportieren und interpretieren. Es ging Wowereit nie um die Autobahn, die Verlängerung der A100 ist ihm eigentlich scheißegal. Die Bundesmittel – ja, die haben ihn schon etwas interessiert. Im Wesentlichen aber geht es um ein egomanisches Machtspiel.
Dieses Machtspiel hat zuerst die SPD zu spüren bekommen als der Regierende einen Parteitagsbeschluss zum Nicht-Weiterbau der A100 unter hohem Druck (mit heftigen Einzelgesprächen) und mit der Verknüpfung eines möglichen Rücktritts wieder umgebogen hat. Der neue Beschluss ist mit 5 Stimmen Mehrheit zustande gekommen und war mit allerlei weiteren Maßnahmen garniert (z. B. Ausweitung Tempo 30 auf Hauptstraßen (sic!))
Das Spiel ging mit den Grünen weiter.
In vier Sondierungsrunden wurde ein Kompromiss erarbeitet. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich beide Seiten kräftig bewegt, wenn man die komplett unvereinbaren Ausgangspositionen („Auf jeden Fall bauen wir“ vs. „Wir bauen auf keinen Fall“) zum Maßstab nimmt. Die Chance, wichtigere Fragen der Stadtpolitik im Sinne einer gedeihlichen Zukunft Berlins zu lösen, hätte nach den quälend langen Verhandlungen zur A 100 geboten, hier entschlossen zuzugreifen.
Das Arbeitsprogramm einer rot-grünen Koalition für die nächste Legislaturperiode in Sachen A 100 hätte wörtlich wie folgt gelautet (und war Grundlage des Beschlusses beider Parteien, Koalitionsgespräche aufzunehmen!):
„Das Projekt 16. Bauabschnitt der BAB 100 wird nicht grundsätzlich aufgegeben.
Die Koalition setzt sich aktiv und ernsthaft dafür ein, dass die Umwidmung der Bundesmittel ermöglicht wird. Der Bau erfolgt nicht, wenn die investiven Bundesmittel in andere Infrastrukturmaßnahmen in Berlin umgewidmet werden können.
Sollte sich eine Umwidmung der Bundesmittel auch nach Bewertung durch eine neue Bundesregierung nicht erreichen lassen, wird mit der Verlängerung der BAB 100 am Autobahndreieck Neukölln begonnen und diese an der Sonnenallee zum Abschluss gebracht.
Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 wird in zusätzliches Projekt angemeldet.“
Damit hätte alle Seiten die nächsten fünf Jahre gut zu tun gehabt und gut leben können. Zum Beispiel hätte man sich zunächst bei der Bundesregierung dafür einsetzen müssen, dass überhaupt Geld für Berlin den Bundshaushalt eingestellt wird. Bis jetzt ist das ja nicht der Fall – weder für die A 100, geschweige für Ersatzmaßnahmen.
Und als dieser Kompromiss in der ersten Stunde der Koalitionsverhandlungen noch mal durchgesprochen wird, sagt Wowereit plötzlich wörtlich „Für mich ist die Autobahn nicht verhandelbar“. Die SPD steht vom Tisch auf und erklärt die Gespräche für gescheitert. Soviel dazu, wer das Thema vor die Gesamtbelange der Stadt gestellt hat.
Wowereit hätte auch ein anderes Thema gefunden, um es nicht mit den Grünen zu machen. Das Spiel gab es 2001 und 2006 mit unterschiedlichen Fehlern auf beiden Seiten. Aber 2011 den Grünen die Schuld geben zu wollen, ist nicht richtig.
Nicht genug, dass zur Rede des Papstes im Deutschen Bundestag die leeren Sitze der aus Protest fernbleibenden Abgeordneten, mit ehemaligen Parlamentariern aufgefüllt werden. Aus Berlin wird auch in anderer Hinsicht mancherorts ein Potemkinsches Dorf gemacht. Der abgebildete Wandspruch der jahrelang unbehelligt an der Mauer der Katholischen Akademie – auch Sitzungsort der Katholischen Bischofskonferenz – (wo Bundeskanzlerin Merkel und “Seine Heiligkeit” morgen zu Besuch sein werden) prangte, wurde vor etwa drei Tagen mit weißer Farbe übertüncht. Nicht die gesamte Mauer. Nur dieser Spruch. (Kann es leider nicht fotografieren, denn die Polizisten, die dort seit heute patrouillieren, sind ein wenig nervös Update siehe unten). Sollen dem irdische Stellvertreter Gottes die “sündigen” Niederungen des sich weiter abwendenden West-Europas nicht gezeigt werden? Für wie blöd halten die Organisatoren den Papst eigentlich?

Spruch auf Mauer der Katholischen Akademie Berlin | Foto:HSB
Update: Hier die Mauer mit dem übermalten Spruch.

Übermalter Spruch auf der Mauer der Katholischen Akademie

Versiegelte Gullis wegen des Papstbesuches | Foto: HSB
Auch wenn der Wahl-O-Mat nie gänzlich frei von Kritik war, so kann man das Tool schon eine gewisse “Institution” nennen. Und sicher wird auch dieses Mal der ein oder die andere überrascht über das Ergebnis sein. Das schadet auch nicht, denn neben den wenigen Fragen des Wahl-O-Maten zur Abgeordnetenhauswahl bietet es sich ohnehin an, tiefergehende Informationen zu Programmen und Vorstellungen der Parteien einzuholen.

Logo Torstraßenfestival
Na, da kommt der Sommer vielleicht gerade rechtzeitig zurück, um das erste Festival in der Torstraße mit gutem Wetter zu beehren. Am Samstag, den 3. September gibt es in der Mitte Berlins kulturelle Dröhnung und Verwöhnung. Auf 8 Bühnen treten 25 Liveacts auf und zahlreiche Geschäfte und Clubs im gefühlten Epizentrum öffnen ihre Türen für besondere Aktionen. Und keine Straße wird dafür abgesperrt – auch mal nicht schlecht. Das ganze gibt es für einen Zehner. Ein Ticket für alles.
Liebig und noch kein Ende. Die Polizei offenbar heimlich und ohne Kenntnis von Politik und Verwaltung die Nachbarhäuser des geräumten Hauses in der Liebigstraße gefilmt. Die Wellen schlagen hoch.
Im Bezirk Neukölln geht auch hoch her. Hintergrund ist ein Streit des Bezirksbürgermeisters Buschkowsky (SPD) und der Jugendstadträtin Vonnekold (B`90/Grüne). Es geht ums liebe Geld. Vonnekold soll dem Bezirksbürgermeister ein drohendes Defizit verschwiegen haben und als Konsequenz hat Buschkowsky mitten in der Ferienzeit Kündigungen an Einrichtungen der Jugendprävention verschickt.
Wortwörtlich brennt es auch mal wieder in Mahrzahn. Diesmal Müllcontainer in Häusern.
Die Freunde des Tacheles haben am Wochenende für den Erhalt des Kulturhauses tanzend demonstriert.
Und wie Montags üblich das Interview in der taz. Diesmal mit der Typografen-Legende Erik Spiekermann, dem wir unter anderem die gelben Busse und Straßenbahnen zu verdanken haben. Lesenswert, schon wegen des Rückblicks auf die bewegten Zeiten der Wiedervereinigung!

Logo der Aktion "Jede Stimme 2011"
Mehr als 400.000 Menschen, die dauerhaft in Berlin leben, hier arbeiten und Steuern zahlen und im wahlrechtsfähigen Alter sind, können die politischen Geschicke durch Wahlen nicht beeinflussen. Sie haben keinen deutschen Pass oder den eines anderen europäischen Landes. Um auf den Umstand aufmerksam zu machen, dass eben nicht jede Stimme zählt, rufen die Vereine Jede Stimme e.V. und Citizens For Europe e.V. mit Ihrer Aktion Jede Stimme 2011 zu einer symbolischen Wahl in Berlin auf.
Wen es interessiert, der oder die kann die Aktion auf verschiedene Art unterstützen, zum Beispiel in dem ein Wahlbüro zur Verfügung gestellt wird. Auf twitter und facebook lässt sich die Aktion verfolgen.
Die Deutsche Flugsicherung hat ihren Vorschlag für die Flugrouten unterbreitet. Berlin trifft es, aber nicht so stark und Brandenburg anders als gedacht.